Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Verkäufe im Internetshop
Version 4.0 / 2009

1. Impressum und Geltungsbereich

1.1. Vertragspartner (im Folgenden: "Verkäufer") ist:

Firma
Flaym´s Design
Inhaber: Jürgen Flammer e.K.
Bönnigheimer Str. 35
74389 Cleebronn

Bestell Tel: 07135-939942
Bestell Fax: 07135-939959

eMail: info@flayms-design.de
Web Seite: www.flayms-design.de

HRA 320360 Amtsgericht Stuttgart
Steuer Nr.65091/79560
USt.Id Nr.:DE163530181

1.2. Die folgenden AGB gelten ausschließlich und in der bei Vertragsschluss gültigen Fassung, wobei individuelle Vereinbarungen vorrangig gelten. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Käufers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Verkäufer der Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

2. Vertragsschluss

2.1. Die Darstellung der Produkte stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Katalog dar.

2.2. Durch Abschicken einer Bestellung gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Bei einer Bestellung durch einen Verbraucher bestätigt der Verkäufer den Zugang der Bestellung unverzüglich durch E-Mail oder Fax. Durch die Bestätigung der Bestellung seitens des Verkäufers kommt noch kein Kaufvertrag zustande.

2.3. Ein Kaufvertrag kommt erst durch Annahme der Bestellung durch den Verkäufer zustande. Diese Annahme der Bestellung erfolgt durch ausdrückliche E-Mail, Fax oder durch Lieferung der Ware.

3. Widerrufsrecht für Verbraucher

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf bzw. die Rücksendung ist zu richten an:

Firma
Flaym´s Design
Jürgen Flammer e.K.
Bönnigheimer Str. 35
74389 Cleebronn

Fax: 07135-939959
eMail: info@flayms-design.de

Widerrufsfolgen und Rücksendekosten

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1. Die angegebenen Preise sind bindend und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Zusätzlich fallen Versandkosten an.

4.2. Der Gesamtpreis der Bestellung ist ohne Abzüge zu bezahlen.

5. Lieferbedingungen und Versandkosten

Lieferzeit und Versandkosten sind der Artikelbeschreibung zu entnehmen.

6. Gewährleistung und Haftung

Haftung und Gewährleistung richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

7. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.

8. Anwendbares Recht / Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers.

9. Datenschutzhinweis

9.1. Die Erhebung, die Speicherung, die Veränderung, die Übermittlung, die Sperrung, die Löschung und die Nutzung der personenbezogenen Daten unserer Kunden erfolgt immer in Übereinstimmung mit den entsprechenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Telemediengesetz.

9.2. Eine Weitergabe von personenbezogenen Kundendaten an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner (z. B. Transportunternehmen). In den Fällen der Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten auf das erforderliche Minimum.

9.3. Mit dem Vertragsschluss erklärt sich der Kunde mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten entsprechend den vorgenannten Hinweisen einverstanden.

9.4. Jeder Kunde hat das Recht, von uns unentgeltlich Auskunft zu den zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sofern die bei uns gespeicherten personenbezogenen Kundendaten falsch sind, werden die Daten auf einen entsprechenden Hinweis des Kunden berichtigt. Der Kunde hat ferner das Recht, seine Einwilligung in die Speicherung in die personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Erfüllung der Pflichten des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten. Mit sämtlichen datenschutzrechtlichen Anfragen kann sich der Kunde an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse wenden.